AGBs - NUTZUNGSBEDINGUNGEN - Gothic-date

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) gelten für sämtliche Internet-Aktivitäten von Gothic-date.eu, im Folgenden Gothic-date genannt. Diese AGB sind die allein gültigen Geschäftsbedingungen. Sie regeln die Rechtsverhältnisse zwischen Gothic-date.eu und ihren Kunden. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen müssen individualvertraglich und schriftlich vereinbart werden.

1. Angebote von Gothic-date

Gothic-date bietet den Kunden die Möglichkeit durch Registrierung einen persönlichen Account zu erhalten. Dieser Account ist verbunden mit einer eindeutigen Nummer. Der Account dient der Teilnahme an den durch Gothic-date angebotenen Kommunikationsdiensten. Die Verwendung von Konten Dritter ist nicht erlaubt. Der Kunde verpflichtet sich, nach den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zu handeln. Gothic-date legt durch die auf den Internetseiten veröffentlichten Geschäftspolitiken fest, welche natürlichen und / oder juristischen Personen einen Account eröffnen dürfen.

2. Änderungen der Funktionalitäten
Aufgrund des Umstandes, dass Gothic-date Internet-bezogene Dienstleistungen erbringt, ist eine ständige Änderung, Anpassung und Weiterentwicklung des Inhaltes und der Funktionalitäten zwingend erforderlich. Gothic-date hat daher das Recht, das Erscheinungsbild und sämtliche Funktionalitäten der Internetportale zu verändern, zu löschen und neue Funktionen einzuführen. Einer Genehmigung seitens des Kunden bedarf es hierfür nicht. Lediglich die Grundfunktionen (Profil, Kommunikationsmöglichkeit) können dauerhaft erhalten bleiben.

3. Arten von Accounts
Der Kunde kann einen kostenlosen Account bei Gothic-date eröffnen, im Folgenden "Free Account" genannt. Dieser kann Bilder und Texte nach den jeweilig gegebenen Möglichkeiten enthalten. Ein Free Account kann jederzeit von dem Kunden oder Gothic-date gekündigt werden, indem das Profil gelöscht wird. Ein Recht des Kunden, seinen Free Account aufrecht zu erhalten, besteht nicht. Bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht behält sich Gothic-date vor, gegenüber einem Kunden ein sogenanntes "virtuelles Hausverbot" auszusprechen. In diesem Falle ist die erneute Anmeldung eines Accounts ohne ausdrückliche Genehmigung von Gothic-date nicht gestattet. Für Free-Accounts gilt, dass der Funktionsumfang dieses Mitgliedslevels jederzeit vom Betreiber eingeschränkt werden kann.

4. Kostenpflichtige Dienstleistungen

a. Account Erweiterungen
Gegen Nutzungsentgelt können kostenlose Accounts erweitert werden, im Folgenden "Premium Accounts" genannt. Free Accounts sind erweiterbar zu Premium Accounts
Diese beinhalten gegenüber den Free Accounts zusätzliche Funktionalitäten. Gothic-date veröffentlicht auf seiner Homepage die jeweils gültigen Funktionen der Premium Accounts. Das Nutzungsentgelt veröffentlicht Gothic-date ebenfalls auf der Homepage. Premium Accounts sind an ihr Mitgliedschaftskonto gebunden und nicht auf ein anderes Mitgliedschaftskonto übertragbar.

b. Einmalige Gebühren
Gothic-date behält sich das Recht vor, einmalige Nutzungsentgelte für spezifische Dienstleistungen zu erheben. Diese sind auf der Homepage von Mein Gothic-date deutlich zu kennzeichnen und der Nutzer muss dem einmaligen Nutzungsentgelt vorher ausdrücklich zustimmen. Aufgrund des erhöhten Prüfungsaufwands kann Gothic-date in diesem Zusammenhang Prüfentgelte verlangen. Verstößt der Nutzer mit seinem Vorhaben gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB und kommt Gothic-date zu einer negativen Entscheidung, so ist das Prüfentgelt nicht rückzuerstatten. Eine Erstattung der Prüfungsentgelte erfolgt nur, wenn Gothic-date aus geschäftspolitischen Gründen einen Vertrag mit dem Nutzer ablehnt.

5. Anmeldung bei Gothic-date
Der Kunde meldet sich bei Gothic-date über das Internetportal an. Die hier einzutragenden Angaben müssen der Wahrheit entsprechen. Gothic-date behält sich das Recht vor, die bei der Anmeldung oder Änderung des Profils angegebenen Daten im Rahmen der Regeln, die diese AGB festlegen, zu überprüfen. Bei einem Verstoß gegen diese AGB kann Gothic-date das Profil ohne Ankündigung und Begründung unverzüglich löschen. Die Bilderfunktion wird durch Gothic-date im Rahmen der jeweils gesetzlich wie behördlich vorgeschriebenen Form verwaltet. Illegale Bilder werden durch Gothic-date unverzüglich gelöscht. Der Kunde versichert mit dem Hochladen der Bilder ausdrücklich, dass ihm hieran das entsprechende Urheberrecht zusteht und er zur Benutzung der Bilder in diesem Rahmen berechtigt ist. Zum Hochladen sind lediglich Bilder gedacht, die den User zeigen. Sobald sich andere Personen auf den Bildern zu sehen sind, bestätigt der User, dass er das Einverständnis der andern Personen auf diesen Fotos hat, diese Fotos zu veröffentlichen. Mit der Anmeldung erlaubt der Kunde Gothic-date, ihm Emails zum Zwecke der Werbung oder Information zuzusenden.

6. Altersnachweis
Gothic-date beachtet und befolgt die jeweils gültigen Jugendschutzbestimmungen. Aufgrund der derzeit gültigen Vorschriften, können bestimmte Bilder nur einem Kundenkreis zugänglich gemacht werden, der einen Altersnachweis erbracht hat. Gothic-date kann hierbei gegenüber den Kunden frei entscheiden, welche Bilder für altersbeschränkt erachtet werden und welche allgemein zugänglich sein sollen. Gothic-date akzeptiert in diesem Rahmen die jeweils auf der Homepage aufgeführten Altersnachweissysteme. Das Verfahren zur Altersverifizierung steht unter dem Vorbehalt des jeweils gesetzlich Zulässigen. Gothic-date kann aufgrund der gesetzlichen und behördlichen Rahmenbedingungen das Altersnachweisverfahren jederzeit ändern.

7. Laufzeit des Vertrages
Der Kunde entscheidet sich für die Laufzeit des Vertrages. Ein Free Account läuft bis auf weiteres auf unbestimmte Zeit.

a. Kündigung durch den Kunden
Der Kunde kann durch das Löschen seines Accounts kündigen. Sämtliche Daten des Kunden werden gelöscht. Sollte es sich um einen Pay Account handeln, verfallen etwaige bereits gezahlte Nutzungsentgelte. Will der Kunde einen neuen Account eröffnen, so muss er sich komplett neu anmelden. Gothic-date hält aufgrund der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen die notwendigen Daten auch über den Zeitpunkt des Vertragsendes vor.

b. Kündigung durch Gothic-date
Gothic-date behält sich vor, einen Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder einen bereits existierenden Free Account zu kündigen. Diese Ablehnung oder Kündigung gilt hinsichtlich einer Neuanmeldung des Kunden zeitlich unbegrenzt. Dieser konkrete Kunde ist folglich so lange von der Nutzung der Internetportale ausgeschlossen, bis Gothic-date eine Genehmigung erteilt, sich neu anzumelden. Eine Ablehnung / Kündigung eines Accounts (sowohl Free- als auch Premium Accounts) wird durch Gothic-date erfolgen, wenn eine Vertragsdurchführung für Gothic-date unzumutbar ist, insbesondere seitens des Kunden Verletzungen gegen urheber-, wettbewerbs-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen bereits erfolgt oder zu befürchten sind. Gothic-date behält sich das Recht vor, den betreffenden Account oder alle Accounts eines Mitglieds zu löschen, insbesondere wenn: -strafrechtlich relevante Handlungen vom Account vollzogen oder geplant werden
-Spam von diesem Account versendet wird (z.B. durch Messages)
-Ungebührliche Äusserungen des Users, insbesondere Beleidigungen und rechts- bzw. sittenwidrige Äusserungen in Mails, im Gästebuch, im Profil, dem Forum oder dem Chat
-dauerhafte Störungen für andere Mitglieder von diesem Account ausgehen
-Verstoß gegen Urheberrechte
-Jeder Bezug und jede Form von Kinderpornografie
-Jeder Bezug und jede Form von Tiersex
-Gewaltverherrlichende Darstellungen (z.B. Terrorismus, Snuff)
-Rassismus (generell verachtende Aussagen zu ethnischen Gruppen)
-Verherrlichende Darstellung und Fetischdarstellungen von verbrecherischen Organisationen, insbesondere Nationalsozialistischen Symbole und Inhalte (z.B. Hakenkreuze, SS-Symbole, Ersatzcodes wie 88, Leugnen des Holocaust).
-namentliche Nennung von Namen andere User im negativen Zusammenhang
-Stalking (insbesondere Umgehung der durch Gothic-date angebotenen Blockfuntion durch Einrichtung neuer Profile)
-Anhaltende Beleidigungen von anderen Mitgliedern
-Profile mit unwahrem Inhalt mit der Absicht andere Mitglieder zu täuschen
-Mehrfachanmeldungen mit wahrheitswidrigen Profilangaben, um andere Mitglieder zu täuschen (sog. Fake-Profile)
-Mehrfachanmeldungen mit nahezu identischem Inhalt
-Private Profile, deren primärer Inhalte kein private Nutzung ist (z.B. Profile mit Hinweise auf Seiten mit kostenpflichtigen Angeboten)

8. Laufzeit des Vertrages für Premium Accounts
Erweiterte kostenpflichtige Premium Accounts können für eine bestimmte Laufzeit abgeschlossen werden. Die Laufzeiten und die dazugehörigen Entgelte veröffentlicht Gothic-date auf der Homepage. Nach der Beendigung der Laufzeit der kostenpflichtigen Erweiterung, wird dieser wieder in einen kostenlosen Account umgewandelt.Der Vertrag kann auch einmalig auf bestimmte Dauer geschlossen werden. Er endet in diesem Fall automatisch nach der entsprechenden Vertragszeit. Einer gesonderten Kündigung bedarf es nicht. Wird seitens des Kunden vorzeitig gekündigt, verfällt ein etwaiges noch vorhandenes Guthaben. Der Abschluss eines neuen Vertrages ist in diesem Fall jederzeit möglich. Gothic-date behält sich jedoch vor, nicht mehr als ein privates Profil pro natürliche Person zur gleichen Zeit zuzulassen. Etwaige Guthaben können nicht verrechnet werden. Für einen neuen Account ist nochmals das volle Entgelt zu entrichten.

9. Bezahloptionen
Der Kunde hat die Möglichkeit, den zu zahlenden Nutzungsbetrag über einen PaymentProvider (Drittanbieter) oder direkt an Gothic-date zu zahlen. Die Zahlung hat jeweils am Beginn der Abrechnungsperiode im Voraus zu erfolgen.

a. Zahlung über PaymentProvider
Der Kunde kann den zu entrichtenden Betrag über den jeweils aktuellen PaymentProvider bezahlen. In diesem Fall bestimmt der PaymentProvider die Bedingungen für den Bezahlvorgang. Nach Bestätigung durch den PaymentProvider an Gothic-date wird der Account des Nutzers freigeschaltet.

c. Überweisung direkt an Gothic-date
Der Nutzer hat auch die Möglichkeit, den Nutzungsbetrag per Banküberweisung und korrektem Buchungscode an Gothic-date zu begleichen. Der zutreffende individuelle Buchungscode muss durch den Kunden auf der Homepage von Gothic-date generiert werden. Dieser Buchungscode ist vollständig in die Zeile Verwendungszweck der Überweisung einzutragen. Unvollständige oder unrichtige Buchungscodes können nicht freigeschaltet werden. Ein Nutzungsbetrag, der mit einem unzutreffenden Buchungscode überwiesen wird, verfällt. Gothic-date wird sich bemühen, die Freischaltung so schnell als möglich - normalerweise innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang durchzuführen. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht jedoch erst nach 5 Werktagen. Der Kunde wird nur freigeschaltet, wenn der Nutzungsbetrag vollständig auf dem Konto von Gothic-date gutgeschrieben und der individuell zugewiesene Buchungscode zutreffend als Verwendungszweck bei der Überweisung angegeben wurde.

10. Copyright von Gothic-date
Alle Programm-Inhalte, Texte, Programmcode und Layout unterliegen dem Copyright von Gothic-date, sofern es sich nicht um Werke der Nutzer handelt. An von Kunden hochgeladenen Bildern und sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken erwirkt Gothic-date kein Copyright. Insbesondere macht Gothic-date sich diese Werke nicht zueigen. Es ist Dritten nicht gestattet, Daten unserer Mitglieder, Programmcodes oder sonstiges zu kopieren oder an anderer Stelle zu verwenden. Der Nutzer erklärt mit dem Hochladen der Bilder ausdrücklich, dass ihm an den Werken das Urheberrecht zusteht oder er zur Verwendung der Werke im erfolgten Rahmen berechtigt ist.

11. Spam
Es ist für sämtliche Kunden von Gothic-date unzulässig, unaufgefordert massenhaft identische Nachrichten (sog. Spam) zu versenden. Accounts von Kunden, die diese Regel nicht befolgen, werden unverzüglich gelöscht. Gothic-date kann solchen Kunden die weitere Nutzung sämtlicher Portale untersagen. Individuelle Textnachrichten sind jederzeit möglich. Das Versenden von Spam ist jedoch nur mit ausdrücklicher Genehmigung des jeweils betroffenen Kunden möglich. Diese Einverständniserklärung des Kunden erfolgt auf elektronischem Weg im Rahmen der Plattform Gothic-date.

13. Pflichten des Mitglieds
Die Mitglieder von Gothic-date handeln innerhalb der Community voll eigenverantwortlich, d.h. sie sind für sämtliche Nachrichten und Inhalte, egal ob sie in Mails, im Gästebuch, im Profil, dem Forum oder dem Chat veröffentlichen voll und ganz selbst verantwortlich. Der User verpflichtet sich Gothic-date von jeglichem Rechtsanspruch Dritter freizuhalten. Sollte ein Mitglied gegen die Regeln des guten Umgangs mit anderen Usern verstossen oder sonstige rechts- oder sittenwidrige Äusserungen tätigen, so kann dies zu einem sofortigen Ausschluss aus der Community führen. Ebenso verpflichten sich die User, nichts zu unternehmen, was die einwandfreie Funktionalität der Webseite beeinträchtigen könnte. Rechtliche Folgen werden in diesen o.g. Fällen nicht ausgeschlossen. Sollte Gothic-date aufgrund von Beschwerden Dritter tätig werden und den User von der weiteren Nutzung der Community ausschliessen, verliert dieser User sämtliche Ansprüche gegenüber Gothic-date. Weitere Informationen finden sich unter Punkt 7b.

14. Haftung
Die Internetportale von Gothic-date wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit, technische Erreichbarkeit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Jede Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen wird ausgeschlossen. Gothic-date haftet insbesondere nicht für fehlerhafte Angaben von Benutzern und Kunden. Es wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Inhalte oder Aktivitäten der Nutzer nicht die Meinung von Gothic-date darstellen. Für alle Links die von Gothic-date oder von Kunden gesetzt wird gilt: Gothic-date hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert sich Gothic-date hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten.

15. Änderung der AGB
Gothic-date kann jederzeit die AGB ändern. Die Kunden werden hierüber über das jeweilige Internetportal informiert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind seitens der Kunden online abzurufen. Einer Zusendung an die einzelnen Kunden bedarf es nicht. Eine Änderung der AGB wird seitens der Kunden zugestimmt, wenn diese innerhalb der bei Veröffentlichung angegebenen Frist nicht widersprechen.

16. Sonstiges
Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese AGB werden auf Deutsch veröffentlicht. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. Gothic-date ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.